Als Ayatollah Ali Khamenei tot in den Trümmern seines Anwesens liegt, wirkt der altbekannte Nahostfilm für einen Moment erschreckend vertraut: Rauch über iranischen Städten, schweres Gerät am Himmel und ein US‑Präsident, der „major combat operations“ verkündet. Gegen ein Regime, das jahrzehntelang „Tod Israel, Tod Amerika“ skandierte, und das seinen Führer verloren hat – und doch im selben Atemzug Rache schwört.
Neu war nicht die Gewalt. Neu war, wie Europa reagiert hat.
Lange war klar, was aus Berlin, Paris und Brüssel zu hören sein würde, sobald es militärische Auseinandersetzungen auf der Welt gab: die vertraute Litanei von „Deeskalation“, „Eskalationsspirale“ oder auch „alle Seiten sind gefordert“. Aggressor und Reaktion wurden symmetrisch behandelt, weil jede Asymmetrie den heimeligen moralischen Komfort bedroht hätte. Wer beide Seiten gleich weit von der Wahrheit entfernt verortet, muss nie sagen, auf wessen Seite er steht. Diese Sprache hatte einen Vorteil: Sie kostete nichts. Und hatte dennoch einen hohen Preis: Sie bedeutete nichts.
Diesmal klingt Europa anders. Die E3 – Deutschland, Frankreich, Großbritannien – verurteilen die iranischen Angriffe „in schärfster Form“, listen Nuklearprogramm, Raketenarsenal, Terrorunterstützung und Repression auf und betonen das Recht der Iraner, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. Über die US‑/israelischen Schläge sagen sie nichts – aber eben auch nicht, dass sie Ausdruck einer „Eskalationsspirale“ seien. Europa markiert, wer hier dauerhaft gegen welche Normen verstößt. Das ist der erste Schritt in die neue Richtung eines wertegeleiteten Realismus. Es gibt nun eine dezidierte Trennung von Täter und Reaktion, von Ursache und Wirkung.
Im Zentrum dieser Verschiebung steht ein deutscher Kanzler, der jüngst die bundesrepublikanische Tradition infrage gestellt hat. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprach Friedrich Merz von einem „prinzipienfesten Realismus“ – und meint damit nicht weniger als eine Abkehr von der alten deutschen Außenpolitik, die Moral mit Verantwortung verwechselte. „Gemessen an ihren Machtmitteln hatte die deutsche Außenpolitik der letzten Jahrzehnte einen normativen Überschuss“, sagte er. Viele Maßstäbe, aber bloß keine Mittel, um sie durchzusetzen. Deutschland habe „mit den besten Absichten“ überall gemahnt und kritisiert, ohne bereit zu sein, die eigene Normen mit realer Macht zu unterlegen.
Dieser normative Überschuss war lange das deutsche Geschäftsmodell: moralisch reich, machtpolitisch arm, und im Zweifel stolz darauf. Merz dreht die Frage um. Wenn wir an unsere Maßstäbe glauben, dürfen wir sie nicht hauptsächlich an andere adressieren. Prinzipienfest heißt dann: Wir halten an Völkerrecht, Menschenrechten und Nichtverbreitung fest. Realistisch heißt: Wir akzeptieren, dass ihre Durchsetzung nicht ohne Härte zu haben ist. Im Krieg gegen die Mullahs bekommt dieser Satz plötzlich praktische Konsequenzen.
Merz’ eigene Reaktion folgt dieser Logik. Er bekräftigt Deutschlands Verpflichtung zur Sicherheit Israels, verurteilt die iranischen Angriffe, fordert die Einstellung der Gewalt gegen Israel, Partner in der Region und die eigene Bevölkerung – und verlangt, dass Teheran zu einer Verhandlungslösung zurückkehrt, in der das Ende des Atomprogramms, des Raketenprogramms und der Angriffe auf Nachbarn und Bevölkerung unverhandelbar sind. Zugleich stellt er klar, dass Deutschland nicht an den Schlägen beteiligt war, sich aber eng mit den USA, Israel und den Partnern abstimmt. Er zieht die Trennlinie nicht zwischen Gewalt und Gewaltfreiheit, sondern zwischen einer Gewalt, die Normbrüche absichert, und einer Gewalt, die Normbrüche sanktionieren soll.
Brüssel schließt sich an, ohne in alte Reflexe zurückzufallen. Von der Leyen und Costa sprechen von einer „ganz erheblich besorgniserregenden“ Lage, mahnen „maximale Zurückhaltung“ an, pochen auf den Schutz der Zivilbevölkerung und die Einhaltung von Völkerrecht und Nichtverbreitungsregeln. Aber der Adressat dieser Mahnungen ist klar: weitere iranische Angriffe verhindern, nukleare Eskalation eindämmen, regionale Destabilisierung begrenzen. Der Appell zur Zurückhaltung richtet sich nicht in alle Richtungen gleichermaßen – und genau darin liegt der Bruch mit dem alten europäischen „Bothsideism“.
Damit verschiebt sich der Begriff von Völkerrecht. Früher war er der Ort, an den man Konflikte wegdelegierte: Solange kein unstrittiges Mandat vorlag, galt Nichtstun als moralisch überlegen. Das Ergebnis war ein Völkerrecht, das gerade dort versagte, wo es am dringendsten gebraucht wurde – gegenüber Regimen, die gelernt hatten, die Passivität der Rechtsgläubigen strategisch auszunutzen. Wer ein solches Völkerrecht banal findet, kommt zwangsläufig bei der Frage an: Darf die Durchsetzung von Normen auch dann legitim sein, wenn sie nicht in jede Fußnote der UN‑Charta passt, aber die Schutzgüter der Charta real verteidigt?
An dieser Stelle wird aus moralischer Politik oder politischer Moral eine Grundsatzentscheidung. Entweder wir beharren auf einem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit, das jede Form von Gewalt, die nicht durch ein makelloses Mandat gedeckt ist, unter Generalverdacht stellt. Dann müssen wir aber ehrlich sagen, dass unsere Werte nur so lange gelten, wie niemand entschlossen genug ist, sie zu brechen oder herauszufordern. Oder wir akzeptieren, dass es Situationen gibt, in denen die einzig ernsthafte Frage lautet: Trifft die Gewalt den Richtigen?
Genau darauf läuft der neue Diskurs hinaus, auch wenn er es selten so offen formuliert. Bomben, die iranische Führungszentren, Raketenstellungen, Kommandostrukturen treffen, sind keine abstrakte, böse Gewalt, sondern ein Mittel, die Fähigkeit eines Regimes zur nuklearen Erpressung, zur Vernichtung eines Nachbarstaats und zur mörderischen Unterdrückung der eigenen Bevölkerung zu begrenzen. Sie sind nicht deshalb legitim, weil sie von den Guten kommen, sondern weil sie sich gegen jemanden richten, der über Jahre hinweg jede andere Form der Normdurchsetzung verhöhnt hat.
Gerade im deutschen Kontext ist das eine Zumutung. Eine Republik, die ihre außenpolitische Moral aus der Enthaltung abgeleitet hat, soll plötzlich aushalten, dass ihre Werte in Einsatzbefehlen auftauchen. Eine Öffentlichkeit, die moralische Überlegenheit mit maximaler Distanz zu militärischen Mitteln verwechselt, soll akzeptieren, dass Gewalt nicht nur das Gegenbild von Normen ist, sondern in Ausnahmefällen ihr Instrument. Ein Kanzler, der den „normativen Überschuss“ als Problem markiert, hat aber der vertrauten Mischung aus Empörung und Enthaltsamkeit den Boden längst entzogen. Ein Paradigmenwechsel, ein Erwachsenwerden, ein erster Schritt, die Sprache der Macht zu lernen.
In Wahrheit geht es nicht um die Frage, ob einzelne Bomben richtig sind, sondern um etwas Größeres: Ob wir für diese Welt, für unsere Alliierten, Partner und Freunde einen normativen Raum beanspruchen, der sich gegen die neuen Machtverschiebungen zu behaupten hat. Der Westen entscheidet in diesen Tagen, ob Völkerrecht eine Beschreibung der Lage bleibt oder wieder zu einer Ordnungsidee wird, die er notfalls auch gegen diejenigen durchsetzt, die sie mit Absicht zerstören. Dass dabei Bomben fallen, ist der Preis dieser Entscheidung. Wertegeleitete Bomben – das ist notfalls der Auftrag in einer Welt, in der wir nicht länger nur hoffen, dass unsere Normen und Werte von anderen verteidigt werden, während wir bequem und moralisch überlegen wegschauen.