Geschunden, aber nicht besiegt

„Links“ und „rechts“ waren einmal nüchterne Begriffe. Sie sollten zeigen, in welche Richtung jemand politisch denkt und welches Bild er von Staat und Gesellschaft hat. Inzwischen aber sind sie nur noch Erkennungszeichen. Gemeint ist zumeist nicht mehr ein Programm, sondern ein abgegrenztes Lager. Wo aber das Lagerdenken entscheidend wird, da verkommt der Kompromiss zum Verrat.

Im verhärteten Kulturkampf wird Politik zu einem ständigen Test der Loyalität. „Links“ steht dann nicht nur für bestimmte Vorstellungen von Sozialstaat oder Gesellschaft, sondern für ein ganzes Feindbild aus angeblichen Eliten, Medien und Institutionen. „Rechts“ wird mit dem Anspruch verknüpft, das „eigentliche Volk“ zu vertreten, die „wahren Sorgen“ zu kennen, nationale Identität vor Auflösung zu bewahren und einer abgehobenen Elite die Grenzen zu zeigen. Aus dieser Sicht ist alles, was daran auch nur rührt, schnell Teil des verfeindeten Lagers. So entsteht der Gegensatz: hier das „authentische Volk“, dort ein angeblich linkes oder liberal‑kosmopolitisches Kartell.

Für die AfD ist dieses Kartell längst zur Floskel geworden; in ihrer Erzählung verschmelzen Die Linke, Grüne, SPD, FDP und CDU&CSU zu einem Block, der als „links“ oder „System“ etikettiert wird. Und das trifft auf ein linkes Gegenbild, in dem schon alles Rechtsextremismus und Faschismus ist, was nicht links von Rosa Luxemburg steht. Diese Sicht bleibt nicht auf die Parteien selbst beschränkt. Sie sickert über Debatten, Talkshows und soziale Medien in den allgemeinen Blick auf Politik ein.

Man merkt es daran, dass jemand, der sich klar einer politischen Richtung zurechnet, sofort unter Verdacht steht, sobald er einen Gedanken äußert, der nicht zum vertrauten Muster seines Lagers passt. Ein abweichender Auftritt in einer Talkshow, ein differenzierender Kommentar oder ein Post auf X reichen oft aus, um seine Zugehörigkeit infrage zu stellen. Und andersherum wird frenetisch bejubelt, wenn das eigene Lager mit Stereotypen durch sämtliche Politikbereiche und Themen bedient wird.

Besonders deutlich tritt diese Verhärtung dort zutage, wo Geschwindigkeit wichtiger ist als Genauigkeit. Auf X und in anderen Social Media zählt oft das eindeutige Signal mehr als die sorgfältige Begründung. Auch im politischen Journalismus hat sich die Lagerfrage tief verankert. Immer wieder steht im Vordergrund, ob eine Position zum Beispiel „noch konservativ“ oder „schon links“ sei, welchem Flügel der Überbringer des Arguments angehört, anstatt den Vorschlag auf Tauglichkeit und Sinnhaftigkeit zu prüfen.

In diesem Klima wird das Freund-Feind-Schema zur Selbstverständlichkeit. Viele, die sich lange als Teil der Mitte verstanden haben, lassen sich unter immer stärkerem Druck davon mitreißen. Man erkennt es unter anderem daran, wie sich Sprache verändert. Aus skeptischen Beobachtern werden Dauerempörte und von differenzierenden Stimmen bleibt vielfach nur noch die beständig gnadenlose Abrechnung. Wer früher um Position und Politik gerungen hat, spricht plötzlich von Deutschland, als sei bereits alles verloren. Kulturpessimismus als Flucht aus der gefühlt fehlenden politischen Identität. Manche erklären im einen Monat, sie seien politisch heimatlos geworden, um im nächsten Monat nun endlich „aufgewacht“ zu sein. Aus der Mitte wandern sie dabei nicht unbedingt direkt programmatisch ab, sondern vor allem habituell. Sie denken noch in den Inhalten der Mitte, greifen aber längst auf das Schwarz‑Weiß‑Raster zurück, das zuvor von den Rändern gesetzt wurde.

Mit der Zeit bildet sich so ein Milieu von Menschen, die in einer je selbst gefundenen Definition von links, rechts oder Mitte den Gestus der Enttäuschten pflegen. Sie nennen sich ernüchtert oder später klardenkend und verwenden Schlagworte, die sie früher befremdet haben. Sie teilen dieselben Empörungsbilder, greifen auf wiederkehrende Formeln zurück und richten ihren Blick auf immer dieselben Feindfiguren.

Das Muster multipliziert sich, denn der neue Ton gilt im neuen Umfeld als Mut und Ehrlichkeit. Klicks und Zustimmung sorgen für den Rest. Parteien der Ränder haben dieses Modell zum Geschäft erhoben, allen voran die AfD und ihr Vorfeld, das jede Distanzierung von dem selbst abgesteckten Meinungskorridor der Lächerlichkeit preisgibt. Was als Pose im eigenen Umfeld beginnt, schlägt am Ende auf die Institutionen durch.

Eine demokratische Ordnung aber kann auf Dauer nicht in einer ständigen Aufstellung von Freund und Feind bestehen. Sie lebt von Begriffen, die erklären, worum es inhaltlich geht, und nicht nur markieren, auf wessen Seite jemand steht. Die Worte „links“ und „rechts“ können nützlich sein, wenn sie verdeutlichen, welche Interessen und welches Gesellschaftsbild den Ausschlag geben. Wenn sie aber als Schlagstöcke im Kulturkampf dienen, verlieren sie jeden Nutzen. Am Ende bleibt eine Sprache, die nur noch sortiert, in der aber immer weniger Verständigung möglich ist. Viele haben längst den Eindruck, mit „den anderen“ kaum noch ins Gespräch zu kommen und können abweichende Meinungen oft nicht einmal mehr ertragen.

Solange diese Logik mehr und mehr den Ton angibt, werden Kompromisse auch mehr und mehr unvermittelbar. Wer sich in seinem aufgeheizten Umfeld auf eine Einigung einlässt, muss mit dem Vorwurf des Verrats rechnen. Auch Politiker wissen heute, dass sie nicht nur mit der anderen Seite verhandeln, sondern gleichzeitig vor einem misstrauischen Publikum stehen. Jede Abweichung von der erwarteten Haltung wird als Zeichen der Schwäche gelesen. Unter solchen Bedingungen sinkt die Bereitschaft, eigene Positionen zu überdenken oder anzupassen.

Die Demokratie aber kann auf diese Beweglichkeit nicht verzichten. In einer pluralen Gesellschaft müssen sich Positionen verschieben können, ohne dass sofort die Loyalität der Anhänger infrage steht. Kompromisse sind keine seltene Ausnahme, sondern die normale Arbeitsform von Parlamenten und Regierungen. Wenn ein dauernder Kulturkampf sie grundsätzlich in Misskredit bringt, schrumpft der Raum, in dem überhaupt noch etwas entschieden werden kann.

Damit aber diese Form des Regierens und Aushandelns Bestand hat, genügt es nicht, wenn die politische Mitte im Würgegriff der Ränder nur um Verständnis wirbt. Sie braucht eine eigene Robustheit. Wer sich selbst in der politischen Mitte der demokratisch unzweifelhaften Parteien verortet, darf nicht hinnehmen, zwischen einem aufgeladenen „links“ und einem ebenso aufgeladenen „rechts“ eingequetscht zu werden, gleichgültig, aus welcher Ecke diese Etiketten kommen.

Das verlangt, eigene Positionen zu benennen und gleichzeitig für das Argument des anderen offen zu bleiben. Das heißt auch, Angriffen von beiden Seiten mit deutlichen Worten zu begegnen, ohne deren Wortwahl zu übernehmen. Und es bedeutet, im eigenen Umfeld zu widersprechen, wenn der Kulturkampf wichtiger genommen wird als jede Sachfrage, selbst wenn die Betreffenden sich weiter als bürgerlich oder vernünftig beschreiben.

Die Mitte darf kein stiller Beobachter sein, den nur andere anbrüllen. Wenn sie bestehen will, braucht sie eigene Ellbogen. Nicht, um andere niederzudrücken, sondern um den Platz zu sichern, in dem Kompromisse möglich bleiben. Die Mitte muss lernen, sich zu wehren. Entscheidend ist, dass sie sich von keinem Lager vorschreiben lässt, was noch denkbar und erlaubt ist, sondern selbstbewusst definiert, wofür sie steht.

Angenehm ist das selten, und es bringt schon gar nicht immer Applaus. Wenn die Mitte aber schweigt, ist der Kulturkampf für die gewonnen, die am lautesten und kompromisslosesten schreien und die Demokratie für die verloren, die um Ausgleich und Kompromiss bemüht sind.

Für alle, denen etwas an Demokratie und Parlamentarismus liegt, muss daher klar sein: Die Mitte wird nicht verteidigt, indem man sich schleichend von ihr an die Ränder verabschiedet.