Bodenlos

Diese Regierungsumbildung war kommunikativ eine Zumutung. Merz inszeniert seine ohnehin längst durchgestochenen Personalentscheidungen mit dem Versuch von Pathos im Kanzlergarten, an genau dem Ort, an dem zwei Wochen zuvor die Reformagenda verkündet wurde – und dann zeigt sich nur eine Choreografie der Pannen. Ein Verkehrsminister, der gehen muss, aber kein Nachfolger, der feststeht. Fritz Güntzler zog seine Zusage kurz vor der Verkündung zurück. „Es wird weitere Veränderungen geben“, sagt der Kanzler und kann nicht sagen, welche. Die Generalsekretärsfrage offen, die Vereidigung der neuen Minister in den September verschoben, weil man sich die Sondersitzung sparen will. Aufbruch sieht anders aus. Und wenn Journalisten in der Bundespressekonferenz nachfragen, verweist das Presseamt auf „zuständige Gremien“ und aufs „weitere Verfahren“, statt eine Richtung zu benennen, als ließe sich eine politische Führungsentscheidung in eine Verfahrensfrage wegverwalten. Wer so kommuniziert, produziert die Schlagzeile, die er fürchtet, gleich selbst mit.

Soweit die berechtigte Kritik. Sie ist handwerklich. Kommunikation ist Führung, die alle sehen, und diese Woche hat man eine Führung gesehen, die stolpert.

Die wieder einmal verpatzte Kommunikation ist wieder einmal sehr ärgerlich, aber dennoch reparabel. Sie erklärt nicht, warum aus ein paar unglücklichen Tagen sofort das Bild einer scheiternden Kanzlerschaft wird. Der Verstärker steht nämlich nicht am Rednerpult, sondern daneben. Drei Reflexe richten in diesen Wochen mehr Schaden an als jede Personalpanne, und keiner von ihnen hat mit Merz zu tun, sondern mit denen, die um ihn herumstehen und schreiben.

Man reibt sich die Augen. Kaum stolpert der Kanzler, glauben plötzlich erstaunlich viele in der Partei, jetzt abrechnen zu dürfen. Da wird im Bundesvorstand ein „Glaubwürdigkeitsdefizit“ beklagt, da wird aus „Regierungskreisen“ das Kopfschütteln über angeblich fehlendes Management durchgestochen und da sagt eine Landtagsfraktion demonstrativ ein Treffen mit dem Bundeskanzler ab. Warum eigentlich – mit welchem Ziel? Glaubt irgendjemand ernsthaft, der Kanzler würde deswegen zurücktreten?

Jeder pflegt seine kleine Kränkung, als wäre die je eigene Befindlichkeit das jeweils größte Problem der Republik.

Eine Partei, die den Kanzler stellt, hat nicht die Aufgabe, ihre Empfindlichkeiten zu verwalten. Sie hat die Aufgabe, als wirkmächtige Kraft aufzutreten und Politik zu machen. Wer im Ringen um Posten, Proporz und persönliche Eitelkeiten vergisst, wofür die CDU eigentlich gewählt wurde, verwechselt Regierung mit Gruppentherapie. Es geht nicht darum, ob sich jeder Landesfürst ausreichend gewürdigt fühlt – es geht darum, dass dieses Land überhaupt regiert wird.

Es ist das Recht des Kanzlers, sein Kabinett zu bilden, wie er es für richtig hält – weil am Ende auch er es ist, der die Verantwortung für Ergebnisse trägt. Wer ein Regierungsteam zusammenstellen darf, muss es auch wieder umbauen dürfen. Wem das nicht passt, der darf enttäuscht sein. Aber er sollte nicht so tun, als sei ein legitimer Führungsakt ein Skandal. Eine Partei ist keine große, liebe Familie, in der sich alle wohlfühlen müssen. Sie ist ein Instrument der Macht und existiert zu einem einzigen Zweck: Ergebnisse zu produzieren, die dieses Land voranbringen. An diese schlichte Wahrheit muss sich die CDU dringend wieder gewöhnen. Machtpolitik heißt, Prioritäten zu setzen, Personal zu bewegen und Härten auszuhalten, ohne beim ersten Gegenwind alles in Frage zu stellen. Wer regiert, verwaltet keine Befindlichkeiten, er trifft Entscheidungen. Wirkmacht entsteht nicht durch Harmonie, aber sie zerfällt garantiert durch weinerliche Larmoyanz.

Über eine Personalrochade lässt sich trefflich lamentieren. Viel interessanter ist die Frage, die dabei untergeht: Wofür eigentlich? Ein neuer Gesundheitsminister – Carsten Linnemann – der eine der teuersten und verkrustetsten Baustellen des Landes übernimmt. Eine Wirtschaftspolitik, die endlich liefern muss, was sie versprochen hat. Eine Migrationswende, die mehr sein muss als eine Überschrift. Das ist die Ambition, an der diese Regierung gemessen gehört und nicht an der Sitzordnung im Koalitionsausschuss.

Und genau hier versagt der Berliner Betrieb kollektiv. Statt über Reformen wird über Proporz geredet, statt über Richtung über Rochade und statt über das Land über die Laufbahn. Eine politische Partei, die sich in Verfahren flüchtet, weil ihr die Substanz Angst macht ist der eigentliche Skandal. Reform darf nicht die Ausnahme bleiben, um die man sich am Besten noch drückt. Ein Kabinett, das anders und jünger und weiblicher wird, ist mir herzlich egal, wenn es nicht auch mutiger wird.

Die eigentliche Enttäuschung muss sein, dass selbst dort, wo etwas Ambition erkennbar ist, sie nicht weit genug reicht. „Links ist vorbei“ war das Versprechen – aber wo ist das Profil dazu eigentlich sichtbar? Wo sind die Sparmaßnahmen beim aufgeblähten Staat, der sich seit Jahren nur ausdehnt und nie zurückzieht? Wo wird der Staat aus den Bereichen des Lebens zurückgedrängt, in denen Eigenverantwortung ausreicht? Wo werden Subventionen gestrichen, statt neue zu erfinden? Wo wird Bürokratie nicht „reduziert“, sondern abgeschafft? Wo lohnt sich Leistung wieder mehr?

Ein bürgerlicher Kanzler wird nicht daran gemessen, ob er anders redet als Rot-Grün. Er wird daran gemessen, ob ein anderer Staat entsteht. Ein Staat, der den Menschen dient, der funktioniert und der seine Funktion selbst Stück für Stück auf seine Kernaufgaben reduziert.

Und dann ist da die schreibende Zunft. „Merz verstolpert seine Autorität.“ „Eine Regierung im Kontrollverlust.“ „Ein Kabinettsumbau, der zum Debakel gerät.“ „Er beherrscht das politische Handwerk nicht.“ Man muss diese Überschriften nur nebeneinanderlegen, um zu sehen, dass hier oft nicht mehr analysiert, sondern herbeigeschrieben wird. Aus einer misslungenen Woche wird flugs eine Charakterdiagnose, aus einer Personalpanne das Menetekel des Scheiterns.

Und wo die seriösen Blätter noch von „Kontrollverlust“ schreiben, steigert sich der rechte Rand längst in den offenen Abgesang: vom „letzten Aufgebot des Friedrich Merz“ über den „Kanzler, den selbst die CDU nicht mehr sehen will“ bis zu den genüsslich ausgemalten Kanzlersturz-Szenarien auf NIUS. Es ist eine regelrechte Untergangslust, ein publizistisches Schreien in den Abgrund, bei dem die Fallhöhe wichtiger ist als der Befund.

Nüchtern betrachtet ist nicht viel geschehen. Ein Fraktionsvorsitzender muss zurücktreten, ein Kanzler ordnet daraufhin sein Team neu. Das dauert ein paar Tage länger, als es schön gewesen wäre, und ein Nachfolgekandidat springt ab. Eine schlechte Woche. Aber keine Staatskrise. Wer aus einer misslungenen Kommunikation das Ende einer Kanzlerschaft ableitet, betreibt keinen Journalismus, sondern versucht sich an selbsterfüllenden Wetten. Dieses Land hätte ein Kommentariat verdient, das den Unterschied zwischen einem schlechten Tag und einer gescheiterten Regierung noch kennt.

Bei all dem Getöse um die Union geht eine Frage unter, die man ruhig einmal laut stellen darf: Was macht eigentlich der Koalitionspartner? Während seitenweise die Führungsstärke des Kanzlers seziert wird, verschwindet der zweite Teil dieser Regierung nahezu vollständig aus dem Blick. Das ist bequem für die SPD, aber es verzerrt die Debatte ums Ganze.

Denn die Ambitionslosigkeit, die man der Union vorhält, hat einen Co-Autor. Es ist die SPD, die dort bremst, wo eine bürgerliche Wende erst sichtbar würde: beim Umbau des Sozialstaats, beim Zurückdrängen des Staates und bei einer Migrationspolitik, die Ausnahmen statt Regeln aufstellt. Ein Kanzler kann nur die Richtung durchsetzen, für die es in seiner Koalition eine Mehrheit gibt. Diese Mehrheit aber endet regelmäßig dort, wo es der SPD wehtut. Wer also den fehlenden Reformmut beklagt, aber ausschließlich auf Merz zeigt, macht es sich zu einfach.

Der SPD täte es gut, für ein paar Jahre weniger am eigenen ideologischen Weltbild zu bauen und stattdessen Politik zu machen, die jetzt wirkt und nicht irgendwann später das Wolkenkuckucksheim schaffen wird. Dieses Land braucht keinen Koalitionspartner, der seine Programmatik pflegt, während die Probleme wachsen; es braucht eine SPD, die begreift, dass Wirkung vor Gesinnung geht – und dass man sich nur Relevanz erarbeitet, indem man mitmacht statt blockiert.

Ich verteidige hier keine miserable Kommunikation. Ich fordere, dass sie besser wird – dringend. Aber ich weigere mich, alles zu einem unausweichlichen Ende zu verrühren. Merz muss sein Mandat, eine unterscheidbare, bürgerliche Politik zu machen, die nicht bei jedem Gegenwind einknickt, ausfüllen. Dieses Mandat wird nicht an einer verpatzten Woche zerbrechen. Es zerbricht, wenn die eigenen Leute lieber abrechnen als regieren, wenn die Politik zu klein denkt – und wenn das Kommentariat den Untergang so lange herbeischreibt, bis alle ihn glauben.