In einer ansonsten guten Rede des Bundeskanzlers bei der CDA in Marburg zeigte sich mir ein strategischer Offenbarungseid, als Friedrich Merz auf die Rolle von sozialen Netzwerken einging. Seine Diagnose ist zweifelslos zutreffend: Der Ton ist rau, Lügen und feindselige Gerüchte verbreiten sich, eine konstruktive Umgangskultur ist weitgehend abwesend. Die daraus gezogene Konsequenz jedoch – der Rückzug von Politikern und Parteien aus diesen Debattenräumen – erweist sich als grundlegender strategischer Fehlgriff.
Wer zum Rückzug rät, unterliegt einem klassischen Fehlschluss: Besonnenheit wird mit Schwäche verwechselt, Zurückhaltung mit Kapitulation und bürgerliche Haltung mit Debattenverweigerung. Man glaubt, die Demokratie durch Distanz zum „Schmutz“ zu schützen. Tatsächlich unterminiert man sie damit. Denn Demokratie heißt Konflikt, Debatte und Auseinandersetzung. Ganz besonders in den Räumen, in denen Bürger heute tatsächlich kommunizieren: den sozialen Netzwerken. Politiker, die einen Rückzug daraus empfehlen, handeln wie Holzfäller, die den Wald meiden, oder Fischer, die dem Wasser ausweichen. Ein solches Verhalten signalisiert nicht Stärke, sondern eine strategische Leerstelle.
Spitzenpolitiker sind selten herausragende Kommunikatoren. Das müssen sie auch nicht sein. Problematisch wird es jedoch, wenn diese Haltung den gesamten Parteiapparat prägt. Genau das beobachten wir derzeit bei der CDU. Das Ergebnis ist eine weitgehend von Wählern sowie Mitgliedern entkoppelte Partei, die kontinuierlich Vertrauen einbüßt, Diskurse nicht mehr dominiert und ohnmächtig dabei zusieht, wie andere Akteure die digitale Arena besetzen. Während man intern noch in langwierigen Freigabeschleifen verharrt und als selbst erklärte „bürgerlich-konservative Kraft“ die direkte, offensive Kommunikation scheut. Das macht man nicht, so sagt man sich. Es kaschiert jedoch lediglich die eigene strategische Orientierungslosigkeit. Mit dem Resultat: Am Ende bleibt man strukturell in allem zu langsam.
Indirekte und zurückhaltende Kommunikation kann schrille Lügen, gezielte Gerüchte und offene Drohungen nicht wirksam kontern. Soziale Netzwerke haben politische Artikulation der Menschen nicht grundlegend verändert. In ihnen zeigen sich jedoch neue gesellschaftliche Spannungen lediglich unmittelbarer. Und verstärken sich durch die sozialen Dynamiken gegenseitig.
Denn ein erheblicher Teil der giftigen Hasskampagnen speist sich nicht allein aus parteipolitischem Kalkül, sondern aus einem tieferen destruktiven Impuls: dem Bedürfnis nach Chaos. Die Politikwissenschaftler Michael Bang Petersen, Mathias Osmundsen und Kevin Arceneaux haben dazu eine bemerkenswerte Fallstudie vorgestellt. Viele Akteure streuen ganz bewusst falsche oder hochpolarisierende Inhalte, um die bestehende Ordnung zu destabilisieren und in der Hoffnung, aus dem anschließenden Neustart selbst als Aufsteiger hervorzugehen. Sie wollen in der neuen Ordnung ein Gewinner sein. Man sollte nicht den Fehler begehen und dieses Bedürfnis nach Chaos, nach dem Umstoßen der Verhältnisse ausschließlich am rechten Rand zu verorten. Es wuchert längst auch am linken Rand und greift in linksliberale Milieus über. So hat auch die grüne Partei die Kontrolle über ihr freidrehendes Vorfeld vollkommen verloren. Verstärkt werden diese Entwicklungen durch den sozioökonomischen Trend des nicht nur in Deutschland kleiner werdenden Kuchens. Die Einkommenspfade flachen im Generationenvergleich ab. Es gibt immer weniger zu verteilen und dann kamen noch Menschen von außerhalb hinzu, die um knappe Jobs, Wohnraum und Öffentlichkeit konkurrieren. Die sozialen Netzwerke sind demzufolge nicht Ursache für den Angriff auf die politische Mitte, sondern nur ein Austragungsort dessen. Deshalb ist ein Rückzug von den Plattformen ein großer strategischer Fehler.
Denn wer sich aus den digitalen Arenen zurückzieht, überlässt destruktiven Kräften das Spielfeld. Die Zerstörer sehen ihre Taktik bestätigt: Wenige gezielte Provokationen genügen, und die politische Mitte zieht sich zurück. Das System wirkt schwach, die Eliten erscheinen feige. Dadurch wird das Chaos-Bedürfnis nicht gedämpft, sondern verstärkt. Es verschwindet nicht, indem man sich abwendet, es gewinnt dadurch eher an Momentum. Man organisiert sich zunehmend, bündelt Kräfte und versucht das System frontal zu zerstören.
Die Konsequenz lautet daher: Präsenz ist essenziell. Kommunikation auf allen Kanälen, Geschichten erzählen statt Raketen-Kacheln posten. Visionen vermitteln statt Posts mit Spiegelstrich-Wüsten veröffentlichen. Aktuelle politische Vorhaben vorbereiten, begleiten und nachbereiten. Mit den Menschen in Austausch treten, sind zwar dort wo sie sind. Die eigenen Positionen müssen gleichwohl robust und selbstbewusst vertreten werden. Auch mal laut und auch mal schrill. Aus der politischen Mitte heraus. Gleichzeitig gilt es, die realen Ursachen der gesellschaftlichen Frustrationen wie Statusangst, Entfremdung, wirtschaftliche und kulturelle Verunsicherung aktiv anzugehen. Statt diese zu ignorieren und sich nachträglich über das „toxische Klima“ zu beklagen. Wer vor dem Chaos zurückweicht, entfacht es erst recht. Die Demokratie benötigt keine Rückzügler. Sie braucht Politiker und Parteien, die präsent bleiben und argumentativ kämpfen damit das Feld nicht den Brandstiftern überlassen wird.
