Requiem für eine Volkspartei

Lars Klingbeil steht auf der Bühne des IG-BCE-Kongresses, der Gewerkschaft der Industriearbeiter, der Maschinenführer, der Kraftwerker. Hinter ihm strahlt ein kämpferisches Rot, vor ihm sitzen Menschen, die wissen, was Arbeit bedeutet.

Und er, der SPD-Vorsitzende, hebt an – nicht laut, nicht kämpferisch, sondern in diesem weichen, pastoral-moralischen Tonfall, den die Sozialdemokratie inzwischen für Empathie hält. Er redet von Zusammenhalt, von Sprache und von Verantwortung. Er sagt, man müsse „höllisch aufpassen“, wenn der Kanzler das Wort „Stadtbild“ benutzt. Weil Sprache spalte, weil Worte verletzen könnten.

Das ist gewiss richtig. Die IG BCE aber wartet an diesem Nachmittag nicht auf Seelsorge. Sie will wissen, ob in ihren Werken noch produziert wird, ob Strompreise sinken, ob die Transformation bedeutet, dass ihre Jobs bleiben. Doch Klingbeil spricht weiter, als hielte er eine Andacht. Er predigt von Respekt und man hört förmlich, wie er sich selbst dafür lobt, die richtigen Worte gewählt zu haben.

Man möchte sie manchmal einfach schütteln, diese Partei. Nicht aus Bosheit, sondern aus Trauer. Weil sie einmal etwas war. Weil sie einmal für etwas stand. Und weil man seit Jahren dabei zusehen muss, wie sie sich selbst zu Grabe trägt. Immer mit dem hilflosen, aufrichtigen Gesichtsausdruck derer, die glauben, alles richtig zu machen – bis zum letzten Atemzug.

Diese SPD lernt nichts. Gar nichts.

Im Paralleluniversum der Pose

Da sitzen sie in Ministerien und Gremien, in Parteivorständen und Arbeitskreisen, und wirken, als lebten sie in einem Paralleluniversum, in dem Debatten um Symbole wichtiger sind als Lebensrealitäten. Wo man lieber den richtigen Ton trifft als die richtige Entscheidung.

Man kann es an allem sehen. An ihrer Wirtschaftspolitik, die Wohlstand misstrauisch beäugt, als wäre Wachstum der Weg zur Ungerechtigkeit. Statt ernsthaft über Industriepolitik, Energiepreise oder Leistungsanreize zu sprechen, flüchtet man sich in belanglose Floskeln der Sozialromantik. Überall wird „gerechter verteilt“, aber nichts mehr erwirtschaftet. Eine Partei, die einst die Arbeit zivilisierte, traut heute der Arbeit selbst nicht mehr.

Man sieht es an ihrer Sozialpolitik, die jede Zumutung meidet und jede Eigenverantwortung negiert. Ein System, das niemandem mehr etwas zutraut außer Vater Staat. Bürgergeld, Rente, Pflege: risikofreie Sicherheit, nirgends Ansporn, überall Stillstand. Früher stritt die SPD darüber, wie man Menschen stark macht. Heute erklärt sie ihnen, warum es ohne den Staat nicht geht.

Man sieht es an ihrer Kommunikation, die glaubt, Abgrenzung sei Haltung. Man definiert sich darüber, wogegen man ist. Seit neuestem auch gegen den Bundeskanzler. Aber wofür steht man eigentlich noch? Für sozialen Aufstieg? Für industrielle Modernisierung? Für Bildungsgerechtigkeit? Wenn man das fragt, wird es still. Aus sozialer Gerechtigkeit wurde Vollversorgung, aus Fürsorge wurde Kontrolle.

Und genau da liegt die Tragödie: Sie war einmal die Partei, die beides konnte – Herz und Härte, Empathie und Ehrlichkeit, Mitgefühl und Maßhalten. Heute ist sie ein Schatten ihrer selbst, ein Komitee mit guten Absichten, eifrig dabei, den Weg zur Hölle zu pflastern.

Vom Gestaltungswillen zum Selbstbetrug

Die SPD war immer prägende Kraft dieser Republik. Und sie konnte mal Politik. Nicht nur unter Gerhard Schröder, der mit der Agenda 2010 gegen alle Widerstände durchregierte. Auch unter Franz Müntefering, der den Mut hatte, die Rente mit 67 einzuführen oder unter Andrea Nahles, die den Mindestlohn durchsetzte. Man konnte mit diesen Leuten streiten, aber man spürte: Sie wollten. Sie glaubten noch an Politik und nicht nur an Performance. Da pulsierte noch Leben in dieser Partei. Heute aber steht sie da wie ein Team, das pünktlich aufs Spielfeld läuft, aber den Anstoß verweigert, weil nicht klar ist, ob das Arbeitszeitgesetz eine Überstunde zulässt. Sie ist Teil der Regierung und wirkt doch wie Opposition zur eigenen Rolle. Sie will die Mitte und schreibt Reden für den linken Rand. Sie ruft „Respekt“ und lässt jene allein, die ihn sich täglich erarbeiten.

Die innerparteiliche Struktur, die sie sich aufgebaut hat, ist formvollendet. Frauen in Führungspositionen, Aufstiegsgeschichten, Nachwuchsförderung, Machtzirkel mit perfekter Binnenbalance. Alles stimmt. Alles divers, alles korrekt, alles auf Linie. Man hat für jedes Problem eine Kommission und für jedes Dilemma eine Arbeitsgruppe. Es hält die Partei zusammen – aber eben nicht das Land. Der Apparat hält sie funktionstüchtig, aber nicht mehr die Leidenschaft für etwas. Eine Partei, die sich selbst in Sitzungsprotokollen verwirklicht und dann überrascht ist, dass draußen keiner mehr zuhört.

Und währenddessen laufen ihr die Menschen davon, die einmal an sie geglaubt haben. Nicht die Lauten in den Sozialen Netzwerken, sondern die Stillen in den Reihenhäusern und auf den Pendelstrecken. Die, die morgens um fünf losfahren und abends müde heimkehren, die sich dann aber trotzdem Zeit für ihre Familien und Kinder nehmen. Denn: Ihnen soll es einmal besser gehen, wie es das schon jahrhundertealte Versprechen der Sozialdemokratie ist.

Die Facharbeiter in den Industriebetrieben, die längst wissen, dass die Transformation auch Arbeitsplatz heißt – oder eben keiner mehr. Die Krankenschwestern, die noch an Solidarität glaubten, bevor sie merkten, dass sie inzwischen die Letzten sind, die sie leben. Die jungen Familien mit Kredit und Kinderwagen, die nicht nach Subventionen rufen, sondern nach Planungssicherheit. Der Dachdecker, der bei der SPD nur noch als ewiges Beispiel für die Rentenfrage herhalten darf.

Es sind die Menschen, für die die SPD einmal da war. Die, deren Leben sie verstand, weil sie selbst aus diesen Leben kam. Heute sieht sie sie nicht mehr, weil ihre Sprache nicht mehr deren Sprache ist. Weil die Partei, die einst aus Werkshallen, Ortsvereinen und Gewerkschaften kam, sich heute auf genderfluiden Diversitätspanels, in intersektionalen Kongressen und bei schmackhaften, weil postkolonialen, Canapés selbst zelebriert.

Ganz besonders in NRW – dort, wo die SPD einst im Ruhrgebiet verwurzelt war, weigert man sich, das Scheitern einzugestehen. Bei der Kommunalwahl sackte man ab. Aber statt klar zu sagen „Wir haben verloren, wir müssen uns ändern“, heißt es: Köln sei der Lichtblick gewesen, wo man mit Hilfe der CDU und der AfD es gerade mal eben gegen die grüne Kandidatin geschafft hat. Man feiert die Ausnahme, während das Ganze längst zerbröselt. Ein letztes Aufbäumen vor dem endgültigen Fall.

Symptome beklagen, Ursachen ignorieren

Und während sie sich rhetorisch mit jeder Faser gegen die AfD stemmt, hat sie längst den Kontakt zu den Gründen verloren, aus denen diese Partei wächst. Zu den Menschen, die in Scharen von der SPD zum parteigewordenen Rechtsextremismus wechseln. Sie hält Brandreden gegen den Rechtsruck aber führt keine Gespräche mit denen, die ihn vollziehen. Sie beklagt die Symptome und ignoriert die Ursachen: Verwaltete Arbeitslosigkeit, entkernte Innenstädte, überforderte Schulen, eine Einwanderungspolitik ohne Ordnung, die Zersplitterung der Mittelschicht, eine stockende Wohnungspolitik, eine Rentenpolitik ohne Mut zur Wahrheit, eine Bildungspolitik, die Aufstieg verspricht und Gleichmacherei liefert, eine Industrie- und Energiepolitik, die mehr glaubt als rechnet, ein Gesundheitssystem, das unter eigener Bürokratie ächzt – die Liste ist lang.

Es sind keine abstrakten Fehlentwicklungen, sondern sichtbare Folgen einer Entkopplung von ihrer einstigen Wählerschaft. Der Begriff der Solidarität ist zu einer Chiffre geworden, die nichts mehr mit der Lebenswirklichkeit derer zu tun hat, die sie einmal finanzieren und erleben können sollten. Wo früher Verantwortung geteilt, getragen und ausgehandelt wurde, wird heute reguliert, gefördert und verwaltet. Die Partei, die einst auf Augenhöhe mit den Arbeitern sprach, redet heute in Beschlussvorlagen, in Partei- und Regierungspapieren voller Formalismen. Und in diesem technokratisch-moralischen Nebel ist bei den Wählern verloren gegangen, was sie einst groß machte: das Gefühl, dass da jemand wirklich für mich kämpft.

Vielleicht war die SPD nie so überzeugt von sich wie heute. Und nie so fern von dem, wofür sie einmal stand. Das ist das eigentlich Tragische. Eine Partei im Sterbeprozess, die ihre Agonie für Würde hält. Die lieber nichts macht als vielleicht das Richtige.

Der Kabarettist Georg Schramm hat es vor zehn Jahren schon benannt und einen Satz gegenüber der SPD geprägt, der damals noch mild belächelt wurde. Heute klingt er wie ihre Diagnose: „Wenn die Kraft zu Ende geht, ist’s kein Sterben mehr, dann ist’s Erlösung.“