Die Dschinns, die sie rief

Liebe Elif Eralp,

wer Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will, muss erklären können, wem er politische Nähe gewährt und welchen Preis er dafür zu zahlen bereit ist. Bei Ihnen stellt sich eine unangenehme Frage: Haben Sie aus dem Willen zur Macht Verbindungen in Kauf genommen, vor denen Sie sich heute selbst fürchten?

In internen Anmerkungen zu Ihrem Interview mit dem „Spiegel“, die versehentlich an die Redaktion gelangten, schreiben Sie über Ihren Mann und sich: „Er hat Angst vor diesen Leuten und ich auch.“ Sie wollen Ihre Familie nicht in Gefahr bringen und überlegen, das Interview abzusagen.

Das ist keine Petitesse. Wer die Hauptstadt regieren will, muss Probleme öffentlich benennen können, ohne sich von möglichen Reaktionen einschüchtern zu lassen. Wer politische Nähe sehenden Auges zulässt und sich später nicht mehr frei zu äußern traut, muss sich fragen lassen, ob er sich selbst erpressbar gemacht hat.

Warum lässt man solche Nähe trotzdem zu? Die Antwort ist einfach: der Wille zur Macht. Solange Kontakte Stimmen und Unterstützung versprechen, sind sie willkommen. Erst wenn die Konsequenzen sichtbar werden, entdeckt man die eigenen Bedenken.

Macht um jeden Preis. Und wenn der Preis fällig wird, will es keiner gewesen sein.

Die falschen Freunde

Im Berliner Wahlkampf bat Ferat Koçak Firas Remmo, seine Rede an „alle eure Leute“ weiterzugeben. Auf der Wahlparty der Neuköllner Linken tauchten Issa Remmo und Ibrahim Ibrahim auf. Ibrahim hatte den getöteten Hamas-Anführer Yahya Sinwar als „Märtyrerhelden“ bezeichnet und ist im Umfeld vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestufter palästinensischer Organisationen aktiv.

Nicht jeder Gast ist ein Verbündeter, nicht jeder Kontakt ein Bündnis. Und nicht jeder Vorgang lässt sich Elif Eralp persönlich zurechnen. Aber politische Verantwortung endet nicht dort, wo die eigene Unterschrift fehlt.

Wenn ein Abgeordneter der eigenen Partei Wahlkampfunterstützung aus dem Umfeld einer Großfamilie sucht und auf einer Parteiveranstaltung ein Aktivist auftaucht, der Terroristen verherrlicht, lässt sich das nicht mit nachträglichen Distanzierungen erledigen.

Wenn die Spitzenkandidatin später erklärt, sie fürchte sich vor Leuten mit Kontakten zur Hamas, wird daraus eine Frage ihrer eigenen Handlungsfähigkeit.

Wer hat diese Kontakte zugelassen? Wer hat ihre Unterstützung gesucht? Wer übernimmt Verantwortung?

Bekenntnisse kosten nichts

Ein Bekenntnis gegen Antisemitismus passt in jede Rede. Entscheidend ist, was daraus folgt: Werden problematische Kontakte aufgearbeitet und Konsequenzen gezogen? Oder formuliert man künftig einfach vorsichtiger?

In Ihren internen Anmerkungen verweisen Sie selbst auf frühere Empfehlungen des Landeskriminalamts, bei Vorgängen im Bereich der organisierten Kriminalität keine konkreten Namen zu nennen. Nun geht es nach Ihrer Darstellung um Personen mit Kontakten zur Hamas.

Damit geht es nicht mehr nur um Gäste auf einer Wahlparty. Es geht darum, ob die mögliche Regierungschefin Berlins sich noch frei genug fühlt, die Probleme dieser Stadt offen anzusprechen.

Eine konkrete Erpressung ist damit nicht belegt. Politische Erpressbarkeit beginnt aber nicht erst mit einer ausdrücklichen Drohung. Sie beginnt dort, wo Angst die freie Entscheidung beeinflusst.

Dumm ist, wer Dummes tut

Wer Risiken nicht vorhersehen konnte, ist anders zu beurteilen als jemand, der sie hätte erkennen können. Wer politische Nähe trotz erkennbarer Gefahren zulässt, kann sich später nicht einfach überrascht geben.

Die Berliner Linke muss erklären, welche Konsequenzen sie aus den Kontakten einzelner Funktionäre und Abgeordneter zieht. Und Sie, Frau Eralp, müssen erklären, wie Sie Berlin regieren wollen, wenn Sie sich schon als Kandidatin nicht trauen, bestimmte Personen öffentlich zu benennen.

Berlin braucht eine Regierungschefin, die organisierte Kriminalität und extremistische Netzwerke rechtsstaatlich bekämpft. Dafür müssen staatliche Institutionen unabhängig von persönlichen Drohkulissen handeln können.

Der Wille zur Macht ist kein politisches Programm. Und der Wunsch, ins Rote Rathaus einzuziehen, beantwortet nicht die Frage, wem man sich durch das eigene Handeln ausgeliefert hat.

Sie wollen Regierende Bürgermeisterin werden. Dann erklären Sie den Berlinern, ob Sie frei entscheiden können oder bereits Rücksicht auf jene nehmen müssen, deren Nähe Sie zuvor zugelassen haben.

Wer sich sehenden Auges in politische Abhängigkeiten begibt, kann nicht erst über die Folgen klagen, wenn sie unbequem werden.

Beste Grüße.